Lieber Genosse Gantze!

Während die türkis-grüne Regierung beim Corona-Management wertvolle Zeit mit Show und Ankündigungen verspielt hat, hat die SPÖ von Anfang an ganz konkrete Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Krise und zum Schutz der Bevölkerung gemacht. Immer wieder haben wir wichtige Verbesserungen durchgesetzt. Beispiele dafür sind etwa die kluge und umfassende Teststrategie oder – ganz aktuell – die positiven Impfanreize, die wir in intensiven Verhandlungen mit der Regierung heute durchgesetzt haben.

SPÖ war erste und einzige Partei, die sich für Impfanreize stark gemacht hat

Die SPÖ war die erste und einzige Partei, die sich von Anfang an für positive Impfanreize stark gemacht hat. Und das mit gutem Grund: Im Gegensatz zur Regierung, die den Fokus nur einseitig auf Strafen gelegt hat, wollen wir die Menschen mit positiven Maßnahmen zum Schutzimpfen motivieren. Deshalb hat sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner schon vor Wochen für einen 500-Euro-Gutschein ausgesprochen, von dem nicht nur die Menschen profitieren, sondern auch die heimischen Betriebe. Die Regierung ist wochenlang auf der Bremse gestanden und hat gezögert. Aber wir haben nicht lockergelassen und unablässig Druck gemacht. Mit Erfolg: Die Regierung hat heute bekanntgegeben, dass die von der SPÖ geforderten positiven Impfanreize umgesetzt werden! Und das ist auch gut so: Denn jede Impfung zählt und positive Impfanreize haben viele Vorteile:

• starke und positive Motivation, sich impfen zu lassen
• Erhöhung der so wichtigen Durchimpfungsrate als Gesundheitsschutz und Schutz vor weiteren Lockdowns
• Impfanreize in Form von Gutscheinen erhöhen die Kaufkraft
• Stärkung heimischer Betriebe
• Absicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

500-Euro-Gutschein wird umgesetzt

Als wichtige Ergänzung zur verpflichtenden Schutzimpfung kommt jetzt ein großes Gesamtpaket mit positiven Impfanreizen. Für dieses Paket werden rund 1,4 Milliarden Euro bereitgestellt – allein ca. 1 Milliarde Euro für die von der SPÖ durchgesetzten Impfgutscheine. Das Paket umfasst im Wesentlichen:

• 500-Euro-Gutscheine per Lotterie: Bei der Impflotterie winken 500-Euro-Gutscheine, die – wie von der SPÖ gefordert – bei heimischen Betrieben eingelöst werden können. Jede und jeder zehnte Geimpfte hat die Chance, zu gewinnen. Das gilt für alle bereits Geimpften und auch für alle, die sich erst impfen lassen. Für jede Teilimpfung gibt es eine Gewinnmöglichkeit: Wer also dreimal geimpft ist, kann auch dreimal gewinnen.
• Gemeindeprämie: Für Gemeinden, die besonders erfolgreich bei der Durchimpfungsrate sind, gibt es einen Bonus für kommunale Investitionen. Dieser Bonus steigt – je nachdem, ob die jeweilige Gemeinde die Teilziele einer 80-, 85- oder 90-prozentigen Impfrate erreicht. 

Mit freundschaftlichen Grüßen Christian Deutsch
SPÖ-Bundesgeschäftsführer